Reformation

So liebe Leser, diesen Beitrag schreibe ich öffentlich. Bisher habe ich mehrheitlich kritisiert in fast allen Bereichen. Die Missstände in unseren Demokratien sind klar sichtbar und es ist für mich klar, dass wir eine echte Reformation brauchen (die Anlehnung an die protestantische Reformation habe ich bewusst gewählt), denn die herrschenden Zustände sind so, dass partielle Reformen einfach nicht ausreichen um das Ruder herum zu werfen. Ich schreibe hier klar für die Demokratien in Europa und die Basis ist hier nun mal das christliche humanistische Weltbild. Liebe Deinen Nächsten wie Dich selber ist die Leitschnur gepaart mit dem Willen zur Vernunft. Ob es den Gott gibt, kann und will ich nicht beantworten, aber ohne Nächstenliebe ist die notwendige Reformation nicht durchführbar. Wohl viele werden in nächster Zeit Federn lassen, aber gerade die kommende ökonomische Katastrophe können wir dazu nützen, fundamentale Änderungen an zu stossen und wir müssen extrem solidarisch sein!

Ich möchte zuerst die Ziele der Reformation setzen, ohne zuviel Details und dann, mit meinem Wissen zu EDV-Grossprojekten meinen Fokus darauf setzen, wie wir uns organisieren müssen, dass diese Reformation auch wirklich passieren kann. Die Ziele im Detail müssen demokratisch erkämpft werden, das bedingt auch vermutlich, mindestens übergangsmässig einen Stimmzwang, der alle Menschen (mündige Bürger) zwingt, sich mit der Reformation auseinander zu setzen. Nun also zu den Zielen, ich versuche sie auch gleich in eine sinnvolle Reihenfolge zu setzten.

  • Reformation der Demokratie
    Erneuerung und Stärkung des Föderalismus, da wo keine direkte Demokratie ist, Einführung der direkten Demokratie, Zwang zur Umsetzung des Volkswillen, Amtszeitbeschränkung für Exekutive und Legislative. Strikte Neutralität der offiziellen Politik und ein Verbot für Einflussnahme auf andere Länder vom Schweizer Boden aus.
  • Parallel Reformation der 4. Gewalt. Umstellung der Öffentlich Rechtlichen auf reine Information (d.h. auch, dass reine Unterhaltung in den ÖR verschwindet). Keine Subventionen mehr für die Presse und Zerschlagung von Monopolisten. Wir brauchen sofort eine möglichst grosse Meinungsvielfalt, damit wir das Beste aus uns Menschen rausholen können. Wichtig: Schliessung aller NGO’s, wo die Finanzierung nicht restlos geklärt ist und ein generelles Verbot für Verbände auf Politiker Einfluss zu nehmen.

Damit ist eine Basis gelegt, nicht mehr! Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt und dies ist ein mehrjähriges Projekt. Wir brauchen alternative Reformationsvorschläge für folgende Gebiete:

  • Bildung
  • Wissenschaft
  • Gesetzesreformation in allen Gebieten des Rechts und auch Änderungen bei der Bestellung von Richterpositionen (querbeet).
  • Sicherstellung eines freien Marktes inkl. Zerschlagung von Monopolen aller Art (auch international z.B. mit drastischen Zöllen) und wo notwendig eine Verstaatlichung (Beispiel: Renten, medizinische Grundversorgung, Bildung).
  • Konsequentes Ausmisten des Staatsapparates. Der Staat soll ein Minimum tun (dort wo der Staat in einem Markt ist, der funktionieren könnte, zieht er sich vollständig zurück, ausser der Kontrolle, ob der Markt tatsächlich funktioniert.
  • Konsequentes Ausmisten der NGO’s,

Zu allen diesen Gebieten finden Sie Ideen in meinen Blogs, aber das sind nur Krücken, die “richtigen” Lösungen müssen wir gemeinsam finden und ich kann Ihnen ganz klar sagen, es gibt aus meiner Sicht keine Tabus. Man darf und sollte vielleicht darüber Nachdenken, ob es maximale Vermögen und maximale Lohndifferenzen braucht, aber ich möchte den Prozessen nicht vorgreifen, denn die “Schwarmintelligenz” ist durch Experten nicht zu ersetzen!

Ich versuche nun einen möglichen Prozess zu formulieren, der eine Reformation ermöglicht, dazu müssen alle Exekutiven aus Stufe Kanton (Staat) und auf Stufe Bund (Regierung) aus dem Amt gehen. Ebenso sollte das bei sehr grossen Gemeinden (Städte wie Zürich, Genf, Bern etc.) auch passieren, denn die sind alle, ausnahmslos fremdgesteuert (entweder geschmiert oder erpresst). Zur Zeit sind wir leider im Faschismus gelandet und interessant, das gilt auch für linke und grüne Politiker. Das heikelste ist der Übergang, wir brauchen eine Übergangsregierung und wir brauchen zusätzlich eine Reformationsaufsicht, die sicherstellen kann, dass wir einen Refromationsprozess durchziehen.